Mittwoch, 2. Mai 2012

Wahlen im Saarland 2012: Zerstörte Hoffnungen und eine große Koalition


Aus der diesjährigen Landtagswahl im Saarland am vergangenen Sonntag, dem 25. März 2012, ging die CDU mit ihrer Kandidatin Annegret Kramp-Karrenbauer und 35,2 Prozent der Stimmen als Sieger hervor. Sie konnten sich im Wahlkampf erfolgreich gegen die SPD durchsetzen, welche nur 30,6 Prozent erreicht hat. Ebenfalls erhalten die Linkspartei mit 16,1 Prozent und Die Grünen jedoch nur knapp mit 5 Prozent Sitze im Landtag bis zur nächsten Wahl in fünf Jahren.
Dieses Ziel verfehlten dieses Jahr die Liberalen, welches zuvor schon prognostiziert wurde. Die FDP hatte dramatische Verluste einzubüßen und konnte nur 1,2 Prozent aller Stimmen für sich erzielen.
Grund zum Jubeln blieb der Piratenpartei, welche erstmals den Einzug in das Saarländische Parlament mit 7,4 Prozent erreichte.

Obwohl sich die Linken bereits im Vorfeld für eine Koalition mit der SPD ausgesprochen hatten, kam es dazu jedoch nicht.
Anstelle dessen entstand nach Verhandlungen von CDU und SPD am 24. April die schon vor den Wahlen angestrebte Große Koalition auf der Basis eines gemeinsam ausgehandelten Koalitionsvertrags.
Für die Zukunft sieht die schwarz-rote Regierung unter anderem einen detailiert ausgearbeiteten Sanierungskurs vor, dessen Ziel jährliche Einsparungen von 65 Millionen Euro sind.
Zudem kündigten sie arbeitsmarktpolitische Reformen wie beispielsweise einen gesetzlichen oder tariflichen Mindestlohn an.



von Carlotta und Paula

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